Interessante Lösung

Eine interessante Lösung einiger Probleme mit den lieben Mitmenschen kommt nun nach einem Bericht der "Süddeutschen" von zwei amerikanischen Wissenschaftlern: Weil die Kosten für eine Marsmission mit Hin- und Rückflug zu hoch seien, plädieren sie für ein "One-Way-Ticket".

Dieser Ansatz ist in der Tat bedenkenswert, erinnert aber irgendwie an die Besiedelung Australiens. Und schaut man sich die Geschichte an, so ist daraus doch auch ein ganz friedliches Volk geworden, nimmt man mal Typen wie Crocodile Dundee oder ähnliche aus.

Nun müsste man noch ein paar Detailfragen klären: Wer schlägt vor, wen man losschickt? Können diejenigen widersprechen? Wer zahlt das Ticket? Und wie macht man den Marsmännchen klar, dass da Leute kommen, die hier nicht mehr so wirklich erwünscht sind?

Warten wir also ab, was die amerikanische Wissenschaft sich zu den eher konkreten Fragestellungen einfallen lässt!

Unsere Jugend ist doch zielstrebig!

Gerne lamentieren Politiker und Verbände darüber, dass unsere Jugend nicht zielstrebig genug sei, vor allem, wenn es um die Berufswahl geht. Da erfreut uns eine - absolut gegenteilige - Meldung von dpa, die zeigt, dass es junge Menschen gibt, die genau wissen, was sie wollen:

"Auf dem Weg zu seiner ersten Straftat hat die Polizei im sauerländischen Altenhundem einen 14-Jährigen erwischt. Als die Beamten den Schüler in der Nacht zum Montag überprüften, fanden sie eine Sturmhaube und einen Hammer. Außerdem hatte der 14-Jährige Latexhandschuhe an. Als Grund für seinen späten Ausflug mit ungewöhnlicher Ausrüstung gab er nach Auskunft der Olper Polizei an, er habe als "Räuber" tätig werden wollen. Nun steht der Nachwuchs-Kriminelle erst einmal unter Beobachtung von Jugendamt und Polizei."

Fachkräftemangel und was man dagegen machen könnte

Einen interessanten Ansatz dazu habe ich hier gefunden:

http://philorama.blogspot.com/2010/10/fachkraftemangel-bitte-nun-nicht-das.html

Abzockerei auf deutschen Straßen?

Gestern abend haben die "ZDF-Reporter" (21.05 Uhr) über den Radarfallenwahn auf deutschen Straßen berichtet.

Sicher sind Geschwindigkeitskontrollen an Unfallschwerpunkten und Straßen vor Schulen etc. notwendig und richtig. Nur leider scheint der tiefere Sinn all dieser Kontrollen vor allem darin zu liegen, den Steuersäckel zu füllen.

Diese These wurde im Interview gestützt, das mit dem Landesvorsitzenden der GdP in Brandenburg geführt wurde (der sich so etwas kaum aus den Fingern saugen wird). Im Land Brandenburg werden jährlich 40 Mio. Euro in den Haushalt eingestellt, die durch Bußgelder zu erwirtschaften sind. Diese werden - wie in jeder Umsatzplanung der freien Wirtschaft - auf die Umsatzerzeuger, die Polizeidienststellen, heruntergebrochen und dort wiederum auf die einzelnen Beamten. Hier gewinnt der Spruch "wer schreibt, der bleibt" eine ganz neue Bedeutung.

Die Stadt Uelzen stellt nach diesem Bericht bis zum Jahresende 18 hochmoderne stationäre Blitzanlagen auf, angeblich an Unfallschwerpunkten. Uelzen muss eine gefährliche Stadt sein. Der dazu befragte Verkehrsdezernent konnte im Interview selbst kaum ernst bleiben, als er die Mär von der Verkehrssicherheit verkündete.

Ein kommunaler Verkehrsüberwacher, der in einer - gut ausgebauten - 30er-Zone tätig war, freute sich nicht darüber, dass die Autofahrer regelangepasst fahren, sondern war offensichtlich enttäuscht, dass er nur "30 Bilder gemacht habe", wo es doch an guten Tagen bis zu 70 und 80 Bilder gäbe.

Leider gibt es viel zu wenige Gerichte, wie das AG Offenbach, das dem Einspruch gegen eine Geschwindigkeitsbuße stattgab, weil das Blitzgerät offensichtlich an einer Stelle stand, die ausschließlich zum Abkassieren gedacht sein konnte.

Und noch zwei eigene Erfahrungen: Ich pendele seit 4 Jahren in die Stadt München hinein, meist über gut ausgebaute 4-spurige Straßen. An vier Schwerpunkten wird regelmäßig geblitzt. An keiner dieser Stellen habe ich je einen Unfall gesehen.

Vor zwei Jahren wurde ich in einer Ausfallstraße aus Augsburg heraus geblitzt. Dort ist die Geschwindigkeit seit Jahren auf 60 km/h geregelt. Während der Blitzaktion sind diese Schilder wundersamer Weise verschwunden, so dass das allgemeine innerörtliche 50er-Tempo galt. Eine Woche nach der Aktion waren die 60er-Schilder wieder da. Ein Schalk, der Böses dabei denkt.

Anwaltliche Vertretung ist auch im sozialgerichtlichen Verfahren erforderlich

Der Rechtsstandpunkt, eine anwaltliche Vertretung sei im sozialgerichtlichen Verfahren nicht erforderlich, ist nach einem Beschluss des LSG Bayern (vom 28.06.2010 - L 9 AL 140/09 B PKH, BeckRS 2010, 73560) überholt und nicht mehr vertretbar.

Das vorinstanzliche SG München hatte noch - unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des BVerfG(Beschluss vom 22.01.1959 - 1 BvR 154/55, NJW 1959, 715) - die Bewilligung von PKH abgelehnt. Danach sei der Ausschluss der Anwaltsbeiordnung in den unteren Instanzen der Sozialgerichtsbarkeit "durch die Besonderheiten des vergleichsweisen klaren Streitstoffes, durch die fürsorgerische Stellung des Parteigegners und durch die Gesamtkonstruktion des Verfahrens aufgewogen worden". Wer je in einem - selbst einfach gelagerten Fall - im Sozialrecht tätig war, kann von "vergleichsweise klarem Streitstoff" und der "fürsorgerischen Stellung des Parteigegners" nur vom Hörensagen berichten. Oft ist schon vollkommen unklar, welche Fassung der streitigen Norm überhaupt gilt, die Kommentarliteratur hat ungeahnte Ausmaße erreicht, weil die Gesetze handwerklich immer schlechter werden und Parteigegner, die eine fürsorgerische Stellung einnehmen, sind mir neu.

Schön, dass das bayerische LSG den Kollegen vom Münchner SG einen dezenten Hinweis gibt, dass die Rechtslage sich verändern kann, auch wenn das BVerfG sich vor gefühlten 100 Jahren zum Thema schon einmal geäußert hat. Manchmal ist eigenes Denken eben doch ertragreicher als blindwütiges Zitieren.

Zutreffender Maßstab für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist nach Ansicht des LSG daher ausschließlich, dass diese ein bedürftiger Beteiligter erhalte, soweit die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder – verteidigung hinreichende Aussicht auf Erfolg biete und nicht mutwillig erscheine. Nicht mehr und nicht weniger....

Studenten sind auch nicht mehr das,...

...was sie einmal waren. Da lädt das Stadtoberhaupt der Stadt Deggendorf alle Erstsemester der FH Deggendorf zu Freibier ein und was passiert?? Keiner kommt!

Die Süddeutsche Zeitung analysiert, worin diese Pleite begründet liegen mag und kommt zu dem Ergebnis, dass Studenten heutzutage lieber umsonst essen als trinken.

O tempora, o mores....

Die wundersame Vermehrung des Flugpassagiers

Die FTD berichtet über ein echtes Wunder: Jährlich steigen etwa 8.000 Flugpassagiere mehr aus dem Flugzeug aus als ein. Wo kommen die bloß alle her???