Frohe Weihnachten

Allen Lesern wünsche ich ein schönes Weihnachtsfest,

ein guten Rutsch

und

ein glückliches und gesundes Jahr 2011!

Ich danke für Ihr Interesse an meinen Gedanken und für die Besuche auf dieser Seite und freue mich auf das nächste Jahr, vor allem auf Ihre Anregungen und Meinungen!

In Uniform in die Arbeit!

Die Zeit, die für das An- und Ablegen einer Polizeiuniform erforderlich ist, ist nach einem Urteil des OVG Münster nicht auf die Arbeitszeit anzurechnen (Urteil vom 02.12.2010, Az.: 6 A 1546/10, 6 A 979/09 u.a.). Der Beamte solle die Uniform bereits zu Hause anziehen, was das Anlegen der ansonsten üblichen Zivilbekleidung erspare. Ziehe er die Uniform dagegen erst in der Dienststelle an, so sei das seine eigene Entscheidung und der Arbeitszeit nicht hinzuzurechnen.

Die Richter des OVG Münster werden mit diesre Entscheidung zu einem bunten Treiben in unseren U-Bahnen und Bussen beitragen: Chirurgen im grünen OP-Mantel mit Mundschutz, Soldaten in voller Feldausrüstung, Grenzschützer mit Kofferdurchleuchtungsgeräten unter dem Arm sind nur einige Repräsentaten der Mitarbeiter des Öffentlichen Dienstes, die sich nun in konsequenter Fortsetzung dieser Rechtsprechung bereits zuhause umziehen werden.

Unser Kind lebt in Chile

Unsere Tochter ist eine Patentochter. Sie heißt Paz Belen und lebt in einem kleine Dorf in Quilpué, in Chile. Es ist das dortige SOS-Kinderdorf.

Sie wurde - gemeinsam mit ihrer Zwillingsschwester - als 9. und 10. Kind einer Familie geboren, die die beiden dann im Dorf "abgaben". Nun hat Paz Belen eine Chance, eine ganz große Chance. Sie kann zur Schule gehen, wie ihre "Geschwister" in ihrer neuen Familie, sie kann, wie diese, eine ordentliche Ausbildung machen und ein gutes Leben führen. Vor allem aber hat sie eine gute Kindheit. Uns kostet das 30 Euro im Monat, für unsere Verhältnisse ganz wenig, für Paz Belen unschätzbar viel.

Ich mache nie Werbung hier. Heute, so kurz vor dem "Familienfest" möchte ich das aber machen. Schon jetzt und in den nächsten Tagen, werdet Ihr/Sie, liebe Leser, mit einer Vielzahl von Spendenwünschen konfrontiert. Eine Spende an die SOS-Gemeinschaft oder gar eine Patenschaft kommt da an, wo sie hingehört, beim Kind oder im Dorf.

Wer also auch heuer überlegt, "etwas gutes zu tun", der möge dieses in Erwägung ziehen!

Ich danke schon einmal im Namen aller Kinder, die in den SOS-Dörfern leben!

Der Winter ist da....

...und das viel zu schnell. Aber manchmal gibt er auch schöne Motive her:

Höhere Wissenschaft??

Manchmal hat man den Eindruck, dass es heutzutage kaum noch möglich ist, so etwas einfaches wie die Kündigung eines Vertrags auch einfach zu erledigen.

Ich habe bei Vodafone zwei Handy-Verträge und einen Festnetz-Preselectionvertrag. Letzteren möchte ich kündigen.

1. Man geht in einen Vodafone-Shop und trägt da seinen Wunsch vor. Der smart aussehende Knabe am Schalter kennt aber scheinbar nur das Programm für die Einrichtung von Neuverträgen, auch der herbeigerufene, ebenfalls smart aussehende, Knabe scheitert. "Wenden Sie sich doch am besten telefonisch an die Hotline!".

2. Gesagt getan. Eine nette Dame hört sich alles an, ruft das Kundenkonto auf (Hurra! - ein Fortschritt, die beiden smarten Knaben konnten das nicht...) und sagt "Kein Problem, schicken Sie uns das doch bitte schriftlich 'rein, dann ist das gleich erledigt." Sie diktiert mir sogar den Text, echt lieb die Dame! Und verrät mir, als sei das ein gut gehütetets Geheimnis, die Faxnummer des Vodafone-Kundencenters.

3. Erledigt. Kündigungsschreiben abgeschickt!

4. 2 Tage später: Kündigungsbestätigung kommt - und zwar für alle drei Verträge!

5. Anruf im Kundencenter. "Ach ja, da ist ewas schief gelaufen, faxen Sie uns einfach die Bestätigung der Festnetzkündigung und schreiben dazu, dass Sie nur diesen Vertrag kündigen wollen." Ich bin skeptisch, ob das wirklich klappt? "Doch, doch, kein Problem und wegen der Mühe stelle ich Ihnen eine kleine Gutschrift ein!"

6. Erledigt: Fax abgeschickt!

7. 2 Tage später: SMS auf das Handy, man habe eine Rückfrage wegen der Kündigung und bittet um Rückruf.

8. Rückruf: "Wir wollten wissen, warum Sie Ihre Handy-Verträge gekündigt haben. Was können wir tun, damit Sie Kunde bleiben?" Ich versuche, ruhig zu bleiben. Der Mensch am Telefon checkt den Vertrag. "Ja, das ist doch kein Problem!" und verspricht mir noch eine Gutschrift über 100 Euro, weil ich meine Handy-Verträge nicht kündige. Bei der Eingabe ins System stürzt ihm der Rechner ab, er will mich nun später nochmals anrufen.

Ob jetzt meine Kündigung nur des Festnetzvertrages geklappt hat?? Das wissen die Götter und hoffentlich ein kluger Mensch bei diesem Verein. Was ist nur so schwierig daran?

Einblicke in eine scheinbar heile Welt....

..erhalten wir von Andrea Nahles, werdende Mutter und Generalsekretärin einer Partei, die es sich auf die Fahnen geschrieben hat, Arbeitnehmerrechte zu wahren und zu fördern: In einem Interview mit der "Brigitte", über das die SZ berichtet, sagt sie - unter Bezugnahme auf den Umstand, dass sie schnellstmöglich wieder arbeiten müsse:

"Mein Job ist einer, der Begehrlichkeiten weckt". Es gebe "einige", von denen sie ganz genau wüsste: "Bei der ersten Gelegenheit, in der es schwierig wird, kann ich mit deren Solidarität nicht rechnen. ...Damit meine ich nicht nur den politischen Gegner, sondern befürchte das auch in der eigenen Partei."

Und so kann man richtig sehen, wie einem SZ-Journalisten sein Weltbild zerbricht, wenn er fragt: "Wenn noch nicht einmal in der SPD ein Mindestmaß an Solidarität zu finden ist, wo dann?"

Frau Nahles scheint erkannt zu haben, was diesem Journalisten noch deutlich werden muss: Wo "sozial" drauf steht, muss noch lange nicht "sozial" drin sein. Als Lehrbeispiel sei ihm geraten, sich die Gewerkschaften einmal dann anzusehen, wenn sie das sind, was sie gar nicht so gerne sein mögen - Arbeitgeber nämlich...

Don Quichote aus Herford?

Unlängst hatte ich hier noch über Radarabzockerei sinniert, nun gibt es einen Amtsrichter, der - möglicherweise wie Don Quichote? - den Kampf aufnimmt: Ein Richter aus dem westfälischen Herford spricht seit vergangener Woche jeden Temposünder frei. Der Verkehrsjurist Helmut Knöner vermutet Geldschneiderei als Motiv vieler Radarfallen: «Die Gefahr der Abzocke ist da», sagte Knöner am 10.11.2010 der Nachrichtenagentur dpa.

Der schöne Spätherbst...

...wurde gestern eingefangen:

Grenzen richterlicher Einigungsversuche

In gerichtlichen Verfahren sollen Parteien und Gericht darauf hinwirken, möglichst zu einer gütlichen Einigung zu kommen. Das sorgt für Rechtsfrieden (theoretisch und sicher selten) und für eine Entlastung der Justiz (praktisch und garantiert, weil das Gericht kein Urteil verfassen muss). Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat nun in einer gerade veröffentlichten Entscheidung (Urteil vom 12.5.2010 - 2 AZR 544/08, BeckRS 2010, 74221) einem Richter seine Grenzen aufzeigen müssen:

Es kann nämlich vorkommen, dass Parteien nicht wirklich vergleichsbereit sind. Das kann daran liegen, dass sie gerne streiten oder aber einfach ganz banal das Gefühl haben, im Recht zu sein und nicht wirklich einsehen wollen, warum sie denn nun eigentlich nachgeben sollen. Richter haben sich in ihrer langjährigen Erfahrung Strategien bereit gelegt, Parteien sanft aber direkt in Richtung Vergleich zu schieben. Ein probates Mittel in der arbeitsgerichtlichen Güteverhandlung ist der Griff des Richters zum Terminkalender zur Terminierung der streitigen Termins, der viele Monate später liegt und so die Parteien lange Zeit im Ungewissen belässt. Auch Hinweise des Richters wie "Ich könnte mir vorstellen, dass Sie mit dieser Meinung nicht wirklich vorankommen werden" sind ein gutes Mittel.

Gibt es Parteien, die dann immer noch hartnäckig darauf drängen, dass sie "ihr Recht" bekommen, werden dann auch mal die harten Bandagen ausgepackt. Im vom BAG entschiedenen Fall äußerte der Richter z.B. „Seien sie vernünftig. Sonst müssen wir Sie zum Vergleich prügeln“ oder „Sie werden sonst an die Wand gestellt und erschossen“. Das überschreitet die Grenzen nicht nur des guten Geschmacks sondern vor allem der Rechtsstaatlichkeit und macht, so das BAG, den so erzwungenen Vergleich wegen widerechtlicher Drohung anfechtbar.

Dem ist nichts hinzuzufügen.

Interessante Lösung

Eine interessante Lösung einiger Probleme mit den lieben Mitmenschen kommt nun nach einem Bericht der "Süddeutschen" von zwei amerikanischen Wissenschaftlern: Weil die Kosten für eine Marsmission mit Hin- und Rückflug zu hoch seien, plädieren sie für ein "One-Way-Ticket".

Dieser Ansatz ist in der Tat bedenkenswert, erinnert aber irgendwie an die Besiedelung Australiens. Und schaut man sich die Geschichte an, so ist daraus doch auch ein ganz friedliches Volk geworden, nimmt man mal Typen wie Crocodile Dundee oder ähnliche aus.

Nun müsste man noch ein paar Detailfragen klären: Wer schlägt vor, wen man losschickt? Können diejenigen widersprechen? Wer zahlt das Ticket? Und wie macht man den Marsmännchen klar, dass da Leute kommen, die hier nicht mehr so wirklich erwünscht sind?

Warten wir also ab, was die amerikanische Wissenschaft sich zu den eher konkreten Fragestellungen einfallen lässt!

Unsere Jugend ist doch zielstrebig!

Gerne lamentieren Politiker und Verbände darüber, dass unsere Jugend nicht zielstrebig genug sei, vor allem, wenn es um die Berufswahl geht. Da erfreut uns eine - absolut gegenteilige - Meldung von dpa, die zeigt, dass es junge Menschen gibt, die genau wissen, was sie wollen:

"Auf dem Weg zu seiner ersten Straftat hat die Polizei im sauerländischen Altenhundem einen 14-Jährigen erwischt. Als die Beamten den Schüler in der Nacht zum Montag überprüften, fanden sie eine Sturmhaube und einen Hammer. Außerdem hatte der 14-Jährige Latexhandschuhe an. Als Grund für seinen späten Ausflug mit ungewöhnlicher Ausrüstung gab er nach Auskunft der Olper Polizei an, er habe als "Räuber" tätig werden wollen. Nun steht der Nachwuchs-Kriminelle erst einmal unter Beobachtung von Jugendamt und Polizei."

Fachkräftemangel und was man dagegen machen könnte

Einen interessanten Ansatz dazu habe ich hier gefunden:

http://philorama.blogspot.com/2010/10/fachkraftemangel-bitte-nun-nicht-das.html

Abzockerei auf deutschen Straßen?

Gestern abend haben die "ZDF-Reporter" (21.05 Uhr) über den Radarfallenwahn auf deutschen Straßen berichtet.

Sicher sind Geschwindigkeitskontrollen an Unfallschwerpunkten und Straßen vor Schulen etc. notwendig und richtig. Nur leider scheint der tiefere Sinn all dieser Kontrollen vor allem darin zu liegen, den Steuersäckel zu füllen.

Diese These wurde im Interview gestützt, das mit dem Landesvorsitzenden der GdP in Brandenburg geführt wurde (der sich so etwas kaum aus den Fingern saugen wird). Im Land Brandenburg werden jährlich 40 Mio. Euro in den Haushalt eingestellt, die durch Bußgelder zu erwirtschaften sind. Diese werden - wie in jeder Umsatzplanung der freien Wirtschaft - auf die Umsatzerzeuger, die Polizeidienststellen, heruntergebrochen und dort wiederum auf die einzelnen Beamten. Hier gewinnt der Spruch "wer schreibt, der bleibt" eine ganz neue Bedeutung.

Die Stadt Uelzen stellt nach diesem Bericht bis zum Jahresende 18 hochmoderne stationäre Blitzanlagen auf, angeblich an Unfallschwerpunkten. Uelzen muss eine gefährliche Stadt sein. Der dazu befragte Verkehrsdezernent konnte im Interview selbst kaum ernst bleiben, als er die Mär von der Verkehrssicherheit verkündete.

Ein kommunaler Verkehrsüberwacher, der in einer - gut ausgebauten - 30er-Zone tätig war, freute sich nicht darüber, dass die Autofahrer regelangepasst fahren, sondern war offensichtlich enttäuscht, dass er nur "30 Bilder gemacht habe", wo es doch an guten Tagen bis zu 70 und 80 Bilder gäbe.

Leider gibt es viel zu wenige Gerichte, wie das AG Offenbach, das dem Einspruch gegen eine Geschwindigkeitsbuße stattgab, weil das Blitzgerät offensichtlich an einer Stelle stand, die ausschließlich zum Abkassieren gedacht sein konnte.

Und noch zwei eigene Erfahrungen: Ich pendele seit 4 Jahren in die Stadt München hinein, meist über gut ausgebaute 4-spurige Straßen. An vier Schwerpunkten wird regelmäßig geblitzt. An keiner dieser Stellen habe ich je einen Unfall gesehen.

Vor zwei Jahren wurde ich in einer Ausfallstraße aus Augsburg heraus geblitzt. Dort ist die Geschwindigkeit seit Jahren auf 60 km/h geregelt. Während der Blitzaktion sind diese Schilder wundersamer Weise verschwunden, so dass das allgemeine innerörtliche 50er-Tempo galt. Eine Woche nach der Aktion waren die 60er-Schilder wieder da. Ein Schalk, der Böses dabei denkt.

Anwaltliche Vertretung ist auch im sozialgerichtlichen Verfahren erforderlich

Der Rechtsstandpunkt, eine anwaltliche Vertretung sei im sozialgerichtlichen Verfahren nicht erforderlich, ist nach einem Beschluss des LSG Bayern (vom 28.06.2010 - L 9 AL 140/09 B PKH, BeckRS 2010, 73560) überholt und nicht mehr vertretbar.

Das vorinstanzliche SG München hatte noch - unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des BVerfG(Beschluss vom 22.01.1959 - 1 BvR 154/55, NJW 1959, 715) - die Bewilligung von PKH abgelehnt. Danach sei der Ausschluss der Anwaltsbeiordnung in den unteren Instanzen der Sozialgerichtsbarkeit "durch die Besonderheiten des vergleichsweisen klaren Streitstoffes, durch die fürsorgerische Stellung des Parteigegners und durch die Gesamtkonstruktion des Verfahrens aufgewogen worden". Wer je in einem - selbst einfach gelagerten Fall - im Sozialrecht tätig war, kann von "vergleichsweise klarem Streitstoff" und der "fürsorgerischen Stellung des Parteigegners" nur vom Hörensagen berichten. Oft ist schon vollkommen unklar, welche Fassung der streitigen Norm überhaupt gilt, die Kommentarliteratur hat ungeahnte Ausmaße erreicht, weil die Gesetze handwerklich immer schlechter werden und Parteigegner, die eine fürsorgerische Stellung einnehmen, sind mir neu.

Schön, dass das bayerische LSG den Kollegen vom Münchner SG einen dezenten Hinweis gibt, dass die Rechtslage sich verändern kann, auch wenn das BVerfG sich vor gefühlten 100 Jahren zum Thema schon einmal geäußert hat. Manchmal ist eigenes Denken eben doch ertragreicher als blindwütiges Zitieren.

Zutreffender Maßstab für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist nach Ansicht des LSG daher ausschließlich, dass diese ein bedürftiger Beteiligter erhalte, soweit die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder – verteidigung hinreichende Aussicht auf Erfolg biete und nicht mutwillig erscheine. Nicht mehr und nicht weniger....

Studenten sind auch nicht mehr das,...

...was sie einmal waren. Da lädt das Stadtoberhaupt der Stadt Deggendorf alle Erstsemester der FH Deggendorf zu Freibier ein und was passiert?? Keiner kommt!

Die Süddeutsche Zeitung analysiert, worin diese Pleite begründet liegen mag und kommt zu dem Ergebnis, dass Studenten heutzutage lieber umsonst essen als trinken.

O tempora, o mores....

Die wundersame Vermehrung des Flugpassagiers

Die FTD berichtet über ein echtes Wunder: Jährlich steigen etwa 8.000 Flugpassagiere mehr aus dem Flugzeug aus als ein. Wo kommen die bloß alle her???

Wie man schnell wohlhabend wird....

...zeigen uns in München derzeit die "Wiesn"-Wirte, also die Herren, denen die Großbesäufniszelthallen auf dem Münchner Oktoberfest gehören. 2 Beipiele habe ich gerade heute wieder gehört:

 1. Das teure Limo

In den Festzelten gibt es am Abend kein "Radler" (süddeutsch für Alsterwasser) mehr. Angeblich wäre der Aufwand für Schankpersonal und Bedienungen zu groß. So die offizielle Erläuterung. Der wahre Hintergrund ist ein ganz einfacher: Da es einige Menschen gibt, denen das Bier auf dem Fest zu stark ist, "strecken" sie es gerne mit Limonade, im bayerischen Limo genannt, was dann das sog. Radler ergibt. Da Radler am Abend nicht verkauft wird, kann man sich das aber selbst mischen, indem man sich bei der Bedienung ein "Limo" bestellt. Die bringt dann eine Flasche (0,5 Liter) und kassiert dafür 5,20 Euro. Das ungläubige "So viel habe ich in meinem Leben noch nicht für ein Limo gezahlt" kontert diese freundlich "Ich auch nicht...". Man beachte. Selbst wenn man in einem Getränkemarkt ein sehr hochwertiges Limo einkauft (das es auf der Wiesn sicher nicht gibt), bezahlt man für eine ganze Kiste kaum mehr als 8 Euro (20 Flaschen zu je 0,5 Liter).

2. Luxusknödel

Am Wochenende auf die Wiesn gehen, ist per se ein Abenteuer, da diese dann vollkommen überfüllt ist. In die Zelte kommt man ab ca. 11 Uhr (also dann, wenn diese öffnen) wegen Überfüllung nicht mehr hinein. Nun gibt es parallel kleinere Zelte mit Restaurationsbetrieben, bei denen man Glück haben kann und einen Platz bekommt. Da herrscht dann allerdings Verzehrzwang, was ja grundsätzlich nachvollziehbar ist. Nicht nachvollziehbar ist die unglaubliche Abzockerei: So haben Freunde zu zweit in der sog. "Knödelei" 2 Portionen Semmelknödel mit Rahmschwammerl, eine Halbe Bier und eine Halbe Limo konsumiert. Die Rechnung betrug Euro 38,50.

Ich weiß, dass es Leute gibt, die dieses Fest über alles lieben. Ich weiß nur nicht , warum.

Highlights der Rechtsprechung: Ein Leichenwagen zur privaten Nutzung??

Hier möchte ich zukünftig die Highlights der Rechtsprechung vorstellen, über die ich im Alltag so "stolpere":

Das Landesarbeitsgericht Köln hatte in einem Fall (Urteil vom 19.11.2009 - 7 Sa 879/09) zu entscheiden, in dem ein Arbeitgeber seiner Verpflichtung, dem Arbeitnehmer einen Dienstwagen auch zur privaten Nutzung zu überlassen, so nachgekommen war, dass er ihm einen Leichenwagen zur Verfügung stellte. Das Gericht meint dazu: "In Anbetracht des Stellenwerts eines solchen Fahrzeugs in der allgemeinen Verkehrsanschauung ist es dem Kläger nicht zumutbar, ein solches Fahrzeug für sich und seine Angehörigen in seiner Freizeit privat zu nutzen"

Dem ist wohl nichts hinzuzufügen....

16.000 SMS

Die Diskussion um die arbeitsrechtliche Kündigung wegen so genannter "Bagatelldelikte" flammt immer dann wieder auf, wenn die Presse, vornehmlich eine bekannte Vierbuchstabenzeitung, einen himmelschreienden Fall von Ungerechtigkeit auftut. Die Liste ist ja bekanntlich lang: Maultaschen, Pfandgutscheine, Wurstsemmeln, Fleischbällchen vom Buffet, geringe Strommengen zum Beladen von Akkus, abgelaufene Lebensmittel usw. animieren immer wieder dazu, es "den Juristen" mal wieder ganz deutlich zu sagen, wie unfair und ungerecht sie doch sind, weil man so einen armen kleinen Sünder so hart straft und die bösen Großverbrecher doch dafür alle laufen lässt. Für differenzierte Betrachtungsweisen ist in der Vierbuchstabenzeitung wahrlich kein Raum, in so manchem ernstzunehmende Magazin hätte man sie dann doch erwartet.

Das ArbG Frankfurt hat nun in einem Urteil vom 24.09.2010 (Az.: 24 Ca 1697/10; hier der ausführlichere Bericht dazu) eine Kündigung für unwirksam erklärt, die der Arbeitgeber ausgesprochen hatte, weil ein Arbeitnehmer von seinem dienstlichen Handy aus über 16.000 private SMS (wie ist eigentlich der Plural von SMS?? SMessen?) verschickt hat. Weniger deswegen, weil die Richterin das als eine unbeachtliche Bagatelle angesehen hat, als deswegen weil der Arbeitgeber dem Treiben 22 Monate zugesehen hatte (!), ohne zu reagieren. Die Rechtsfrage ist damit geklärt, das Ganze natürlich kein Thema für die Vierbuchstabenzeitung, weil selbst die dort tätigen Journalisten keine Interpretation dieses Sachverhalts finden könnten, die diesen Schlawiner in einem Licht zarter Unschuld erscheinen lassen könnte.

Trotzdem wirft dieses Urteil bei mir schon die Frage auf, wie es mit dem Unrechtsbewusstsein mancher unserer Mitbürger so bestellt ist. Das hier betroffene Unternehmen hatte laut Bericht bei 65 Mitarbeitern die Handyrechnungen beanstandet und etwa 20 wegen entsprechender Vorfälle entlassen. Es handelt sich also nicht nur um einen kleinen Ausreißer....

Urlaubszeit

Eigentlich wollte ich ja im Mai schon in das schöne Südtirol fahren. Leider hat mir das Leben dann einen Strich durch die Rechnung gemacht. Nun geht es morgen los, nur eine Woche zwar...aber immerhin....

Und darauf freue ich mich:

Ungebetene Gäste

Das Amtsgericht Bremen hat mit Urteil vom 23.08.2010 (Az. 42 C 0043/10, 42 C 43/10) bestätigt, dass ein Unternehmer der GEZ verbieten kann, ohne Voranmeldung sein Grundstück zu betreten. Ob dieses Urteil bereits rechtskräftig ist, ist mir nicht bekannt. Es ist aber auf alle Fälle wegweisend.

Ich musste leider auch bereits die Erfahrung machen, dass mir an der Tür zwei Herren gegenüber standen, die mir nach Öffnung derselben auf stürmisches Klingeln hin entgegenriefen "Die GEZ! Wir dürfen doch mal...?" und mich sanft beiseite drückend mein Haus betreten wollten. Die Herrschaften haben etwas bedrückt aus der Wäsche geschaut, als ich sie weniger höflich wieder vor die Tür befördert habe. "Sie hören noch von uns!" wurde mir gedroht und dann verschwanden die Burschen wieder.

Die "Rache" kam dann später, als mir innerhalb von 8 Wochen zweimal ein Anhörungsbogen zur Zahl der bei mir befindlichen Empfangsgeräte zugesandt wurde. Da ich den zweiten nicht ausgefüllt habe, wurden mir "Zwangsmaßnahmen" angedroht. Ich habe den Herrschaften dann die Adresse eines Anwalts-Kollegens mitgeteilt, der mich in dieser Sache vertritt und seitdem nichts mehr von dem Laden gehört.

Gast für einen Tag

Was mag diesen kleinen Freund bewogen haben, uns für eine Tag  zu besuchen? Hat er es nicht mehr in den sicheren Schutz geschafft? Auf alle Fälle war er morgens da, hing bis zum Abend bei uns herum und verschwand mit Beginn der Dämmerung. Alles, was nun noch von ihm bleibt, sind die Abdrücke seiner kleinen "Hände" an der Wand. Ansonsten hat er uns mit genauso viel Interesse beäugt, wie wir ihn....

Vom Umgang mit der Demokratie

Sieht man sich an, wie die Menschen agieren, die uns regieren, mischt sich zwischen all die Verdrosssenheit, die das erzeugt, bei dem einen oder anderen der Wunsch nach mehr Mitbestimmung, vulgo "direkte Demokratie" genannt. Nun kann man gerade in Bayern beobachten, dass irgendwie aber dem Wahlvolk die Reife fehlt, mit solchen Instrumenten umzugehen.

Zum Hintergrund: Gegen Ende der letzten Legislaturperiode beschließt die (noch) allein in Bayern regierende CSU ein weit reichendes Rauchverbot in Gaststätten. Das Gesetz wird jedoch so wage formuliert, dass es den Gastwirten unzählige Schlupflöcher lässt. Als die CSU dann die Landtagswahlen mit Pauken und Trompeten verliert und erstmalig eine Koalition eingehen muss, wird der Schuldige schnell gefunden: Das böse Rauchverbot. Koalitionspartner FDP beweist die ureigene Liberalität und fordert eine zusätzliche Aufweichung, die dann auch erfolgt. Ein junger Mann, Sebastian Frankenberger (http://de.wikipedia.org/wiki/Sebastian_Frankenberger), initiiert daraufhin in Bayern ein Volksbegehren, mit dem nichts anderes erreicht werden soll, als das ursprünglich von der CSU vorgesehene Gesetz ohne Schlupflöcher wieder in Kraft zu setzen. Man reagiert erstaunt, als die Mindestzahl notwendiger Unterschriften zur Durchführung des Volksbegehrens weit übertroffen wird. Und man reagiert auf Raucherseite noch viel erstaunter, als das strenge Rauchverbot in Bayern mit satter Mehrheit beschlossen wird (http://www.stern.de/politik/deutschland/volksentscheid-bayern-verordnen-sich-radikales-rauchverbot-1579780.html). So mancher Raucher war sich gar nicht bewusst, dass er abstimmen muss, wenn er etwas erreichen will....

Dass Bürger in Deutschland immer mehr darauf verzichten, ihre demokratischen Rechte wahrzunehmen, ist ein bedenkliches Problem. Wie aber nun einige der unterlegenen Raucher gegen den Initiator des Bürgerbegehrens vorgehen, lässt ernsthafte Zweifel an deren persönlicher Reife, insbesondere an deren Fähigkeit, demokratische Rechte wahrnehmen zu dürfen, entstehen. Da gibt es Lokalverbote gegen Herrn Frankenberger (was ja noch einigermaßen harm-, aber genauso hirnlos ist), da gibt es Morddrohungen, sein Hausflur wird verschmutzt und einige Menschen machen sich nun daran, Herrn Frankenberger mit getürkten Bestellungen (Sachwerte lt. Presseberichten weit über 250.000 Euro) das Leben schwer zu machen (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,712743,00.html).

Wie hier agiert wird, lässt es zweifelhaft erscheinen, den Bürgern zuviel Recht auf politische Mitbestimmung einzuräumen, scheinbar ist er dazu zu dumm. Mag es auch nur eine kleine Minderheit sein, die so agiert, so ist es doch die große Mehrheit, die dem Ganzen schweigend zusieht. Vor allem vom politischen Establishment ist wenig zu hören, werden diese Herrschaften in ihrer Selbsteinschätzung, dass nur sie geeignet sind, den deutschen Michel regieren zu dürfen, doch geradezu bestärkt.

Der perfekte Azubi

Nachdem heute das neue Lehrjahr beginnt, wurden gestern in dem Radiosender meines Vertrauens einige Tipps an junge Menschen gegeben, die heute erstmalig in das Berufsleben ziehen. Diese lassen sich wie folgt zusammenfassen:

1. Ausgeschlafen sein
2. Frisch geduscht sein
3. Angemessen bekleidet sein
4. Interesse an den Worten des Ausbilders zeigen

Ich bin etwas verwirrt. Früher wurden Kinder so erzogen, dass man sie auf solche Banalitäten nicht hinzuweisen hatte. Kann es sein, dass ich da etwas verpasst habe?

Der doppelte Kapitän

Man stelle sich das einmal vor. Ein leitender Angestellter erkrankt. Ein Kollege übernimmt den Job in der Zeit, bewährt sich und will die Verantwortung nicht mehr abgeben, als der nun wieder gesundende Kollege zurückkehrt. Kurzerhand macht der Chef sie beide zu leitenden Angestellten, allerdings für den selben Bereich. Gerangel, Mobbing, Kleinkrieg - alles ist nun möglich. In der heutigen Wirtschaft eine ganz normale Situation? Wohl leider schon, wo Entscheidungsfreude, aber auch -mut nicht mehr unbedingt zu den gewünschten Führungskriterien gehören.

Unser Bundes-Jogi übernimmt in bewährter Tradition seines Vorgängers Grinsmann moderne Managementprinzipien in die Nationalmannschaft und macht aus einem "Capitano" zwei Kapitänchen, einer kann nicht, weil er noch lange nicht fit ist, der andere darf nicht, um den den Vorgänger nicht zu demontieren. Schade, damit ist auch das letzte herausragende Merkmal unserer Nationalmannschaftstradition, eine starke Kaiptänsfigur, begraben worden.Und alles nur deshalb, weil wir einen Bundes-Jogi haben, der nicht den Mut hat, eine Personalentscheidung zu treffen und diese dann auch zu verantworten.

Die Folge wird ein Dauerkleinkrieg á la Kahn/Lehmann sein, der weder der Mannschaft noch dem deutschen Fußball angemessen ist. Jogi in der Tradition von Grinsmann, schade...

Der "Ich-wollte-nur-mal-schnell-wissen"-Frager

Samstag, gegen 16 Uhr. Eigentlich sollte man jetzt nicht im Büro sitzen. Aber auch die persönliche Ablage muss irgendwann gemacht werden, einige Mails harren der Beantwortung. Da klingelt die Kanzleileitung. Misstrauischer Blick auf das Display..."unbekannt"...sollte da doch tatsächlich wieder so ein Telefon-Marketing-Mensch..??? Ich nehme ab. "Hallo? Schön, dass ich Sie erreiche!" "Wer ist denn da?" Ein Name wird genuschelt..."Ich  will Sie auch gar nicht lange stören...ich hätte da nur kurz eine Frage..." Er beginnt eine Geschichte zu erzählen, vor einer Berghütte und geteilter Miete...ich unterbreche ihn freundlich "Sie wissen, dass ich Ihnen so ohne weiteres keine Auskunft geben kann?". "Ja...nein, wissen Sie, ich dachte, Sie sagen mir einfach kurz, was ich da machen kann." Ich kläre den Herrn über den üblichen Ablauf auf. Er reagiert beleidigt und meckert über die Dienstleistungswüste. Ich verabschiede mich höflich und lege auf.

Eben erreicht mich ein Anruf der zuständigen Kammer. Der Mensch hat einen zweiseitigen Beschwerdebrief über mich geschrieben. Nach meiner telefonischen Stellungnahme wird die Geschichte natürlich  - und dankenswerter Weise unbürokratisch - ad acta gelegt.

Was lernen wir?

1. Gehe nie selbst ans Telefon!
2. Wenn ja, tue so, als wärest Du die Mitarbeiterin.
3. Es gibt Menschen, die sind so unverschämt, dass es brummt.

Der brave Bürger als kleiner (?) Gauner

Eine geschätzte Kollegin erzählt in ihrem Blog von potenziellen Mandanten, die sie ohne jeden Skrupel zu einem Versicherungsbetrug (hier der Rechtschutzversicherung) anstiften wollen.
http://rainbraun.blogspot.com/2010/08/unmoralische-angebote.html

Wie geht unsere Gesellschaft mit Recht um? Ist Recht nur so lange wichtig (und akzeptiert), wie es dem Schutz der eigenen Sphäre dient? Oder gibt es eine Art Ohnmachtsgefühl gegenüber Versicherungen und dem Finanzamt, das es gestattet, sich quasi in Notwehr diesen gegenüber auch nicht wohlverhalten zu müssen?

Das richtige Mittel zum Zweck?

Noch gestern heiß diskutiert, ist die Sache heute schon Geschichte: Die Initiative zur Durchführung einer Volksabstimmung zur Wiedereinführung der Todesstrafe in der Schweiz war nichts als ein PR-Gag.

Oder doch nicht? Haben die Initiatoren mit ihrem - aus iher Sicht möglicherweise verständlichen  - Ruf nach Öffentlichkeit die direkte Demokratie in der Schweiz beschädigt? Ist gerade das nicht Wasser auf die Mühlen der Gegner der direkten Demokratie? Die schon immer behauptet haben, das Volk sei nicht mündig genug, selbst zu entscheiden? Und gerade mit dem Argument kamen, als erstes würde man die Todesstrafe einführen?

Ich denke, die Schweizer haben über viele hundert Jahre bewiesen, dass direkte Demokratie funktioniert. Die sich nun abzeichnende Debatte wird auch dieses Mal nichts daran ändern, dass die Schweizer Bürger ihr Schicksal auch in Zukunft selbst in die Hand nehmen. Und wir, die wir von einem Haufen unsäglicher Amateure vom Zuschnitt Westerwelle, Merkel und Gabriel (um nur einige zu nennen) an der Nase herumgeführt werden, werden auch weiter neidisch über die Grenze blicken.

Der mühsame Weg

Blick von der Kuhleitenalm (Meran 2000) auf die Dolomiten

Habe gestern am späten Abend einen Text fertig gestellt, an dem ich schon lange herumbeiße. Wenn man den dann das letzte Mal speichert und ihn weggemailt hat, stellt sich Erleichterung ein, eine Erleichterung, die ich von anstrengenden Wanderungen in den Bergen auch kenne. Eine dieser Wanderungen führte uns von der Bergstation der Seilbahn Meran 2000 - eher zufällig - auf die Kuhleitenalm. Ein langer "Hatscher", wie man bei uns sagt, der stetig bergauf geht und bei dem ich oft genug fluchend stehe bleibe und mich frage, was ich da eigentlich mache.Wenn man es dann aber endlich geschafft hat und mit solchen Ausblicken belohnt wird, dann ist das alles vergessen. Läuft man dann später zurück, wundert man sich oft, was denn da nun so anstrengend war??

So geht es mir heute am Morgen mit dem Text auch: Wenn ich ihn nochmals durchlese, frage ich mich, was eigentlich so kompliziert war, dass er mich so viel Mühe gekostet hat....

Unsere Vorbilder

Der "Spiegel" hat versucht herauszufinden, wen wir Deutsche als Vorbilder schätzen.

"Einem inzwischen 91-jährigen Kettenraucher wird mehr Vertrauen entgegengebracht als dem Rest der politischen Klasse. Vom Papst ganz zu schweigen."

ist das überraschende (?) Fazit. Und die Umfrage

"zeigt ein Land, in dem einem Quizmaster fast genauso viel Vertrauen entgegengebracht wird wie dem Papst. In dem ein schwuler Komiker mehr Respekt genießt als ein Altkanzler aus Hannover, der sein Land aus einem Krieg herausgehalten hat. In dem ein junger Mann mit Namen Mesut Özil für mehr als die Hälfte der Bevölkerung das ideale Deutschland verkörpert."

Erstaunlich? Ich denke nicht. Dass sich die derzeit regierende Klasse gegen einen Altkanzler vom Format Helmut Schmidt nicht durchsetzen kann, überrascht wohl kaum. Und dass dieser Mann Kettenraucher ist, wen stört das wirklich?

Fernsehstars waren schon immer auch Vorbilder. Sportler sowieso. Interessant ist aber diese Aussage:

"Auch Benedikt XVI. wird darin um Längen geschlagen von der armen Verkehrssünderin Margot Käßmann."

Zeigt sich hier doch, dass die katholische Amtskirche in Deutschland ihren Bezug zur Basis verloren hat, weil sie ihre Sünder, was immer sie anstellen, deckt, anstatt diese zu stützen, wenn sich diese offen zu ihren Sünden bekennen. So dumm es war, betrunken mit dem Auto herumzufahren, so vorbildhaft war es auch, dazu auch öffentlich zu stehen. Und so professionell ist auch der Arbeitgeber "Ev. Amtskirche" damit umgegangen.

Und so kommt der  - lesenswerte - Artikel auch zu einem wichtigen Fazit:

"Der Bürger will keine Unbefleckte, er will die Ehrlichkeit und den Mut, der damit verbunden ist. 'Eine Person, die ihre moralische Eignung nicht aus der Länge der Amtszeiten und dem Einfluss von Seilschaften zieht', wie Richard David Precht kürzlich schrieb."

Hier der Link zum vollständigen Beitrag aus Spiegel-Online:

http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,713293,00.html

Die Killer im Krankenhaus

Drei Babies sind im Mainzer Krankenhaus gestorben, wahrscheinlich an einer Infektion, wahrscheinlich ausgelöst durch mangelnde Hygiene.(http://www.sueddeutsche.de/panorama/mainzer-klinikskandal-drittes-baby-gestorben-1.991618)

Diese Geschichte geht mit hoher Präsenz an die Öffentlichkeit, sei es, weil wir das berühmte Sommerloch füllen können, sei es, weil wir ganz anders reagieren, wenn es um unsere Kinder geht.

Hier handelt es sich aber nur um die Spitze des Eisberges: Nach Presseberichten (http://www.welt.de/politik/deutschland/article9164801/Regierung-plant-bundesweite-Hygiene-Vorschriften.html) infizieren sich jedes Jahr bis zu 600.000 Menschen im Krankenhaus, 40.000 Menschen sterben darauf hin. 0,5 Promille unserer Bevölkerung werden also jährlich im krankenhaus Opfer mangelnder Hygiene.

In München wurde tagelang der OP-Bereich eines städtischen Großklinikums gesperrt, weil die Hygienezustände katastrophal waren.

Vor einiger Zeit war zu lesen, dass ein großer Teil dieser Probleme gelöst wäre, wenn sich Ärzte nur wenigstens ab und zu die Hände waschen würden. Hallo? Und dafür brauchen wir jetzt ein Gesetz? Müssen erwachsene Akdemiker per Gesetz darauf hingewiesen werden, sich regelmäßig wie normale Bürger auch die Hände zu waschen?

Der kleine Untermieter

Ich habe einen kleinen Untermieter im Kopf. Ich nenne ihn Mirgraenius. Meistens wohnt er still und friedlich im Dachstübchen. Es gibt aber Tage, da wird er unruhig. Da läuft er unstet auf und ab und ich spüre, ihn treibt etwas um, er will wieder einmal kreativ werden. Man muss nämlich wissen, dass Mirgaenius ein Schmied ist. Und wenn er eine neue Idee hat, dann will er auch ans Werk. Meistens verrät er sich dadurch, dass er die Esse zu sehr anheizt. Die Rauchwolken stören meinen Ausblick und so wird schnell zu einem Feuerlöscher gegriffen. Dann trampelt er zwar zornig herum, aber das lässt sich gut ertragen. An anderen Tagen ist er vorsichtiger und da merke ich zu spät, was er im Schilde führt. Und dann wird der Schmiedehammer bedient, da liege ich dann flach. Der beste Feuerlöscher kann die Esse nicht löschen und so hilft nur in Ruhe abwarten, bis Migraenius sein Werk vollendet hat.


Ich habe schon alles versucht – Räumungsklagen, Androhung von Gewalt, nette Worte, nichts hilft. Migraenius und ich werden wohl zusammen alt werden müssen. Und wenn das schon so ist, dann will ich ihn wenigstens hier auch verewigen.

Premiere...

Heute vormittag habe ich bei einer virtuellen Freundin einen Blogpost gelesen und mir gedacht, eigentlich könnte ich doch auch....und nun? Nun kann ich auch. Mal sehen, was dabei so herauskommt - vor allem wer das dann auch liest! Ich bin da jetzt wirklich mal gespannt.